Die AGB von Autoplenum

Herzlich willkommen auf autoplenum.de. Wir freuen uns, Sie in unserem Service als neues Mitglied begrüßen zu dürfen. Bevor Sie sich anmelden, möchten wir Sie bitten, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Datenschutzvereinbarung von autoplenum.de zu lesen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) legen die Bedingungen fest, unter denen die Nutzung der Dienste auf www.autoplenum.de erfolgen. Anbieter von www.autoplenum.de ist die Autoplenum GmbH, Sonnenstr. 14, 80331 München (im Folgenden autoplenum.de). Der Kundenservice erfolgt über die Autoplenum GmbH, Sonnenstr. 14, 80331 München, E-Mail: info@autoplenum.de
Mit dem Ausfüllen der Anmeldung (Registrierung) und dem Klicken auf "Fertig" erklären Sie verbindlich, dass
1. Sie die nachstehenden AGB beachten werden und
2. Sie die Bestimmungen dieser AGB und der Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert haben.


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Kundenservice erfolgt über die Autoplenum GmbH, Sonnenstr. 14, 80331 München. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf die im Internet unter www.autoplenum.de zur Verfügung gestellte Dienstleistungen mit einem Kommunikations- und Informationsservice. Sie regeln insbesondere die Rechtsverhältnisse zwischen der Autoplenum GmbH als Anbieter und allen Personen, die das Angebot der Seite www.autoplenum.de nutzen.

Die Dienste auf www.autoplenum.de können von registrierten Nutzern ("Mitglieder") genutzt werden, die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert haben.

Sämtliche Dienste bei autoplenum.de sind für die Nutzer kostenlos.

§ 2 Die Dienste von autoplenum.de

(1) autoplenum.de bietet seinen Mitgliedern einen Zugang zu einer zentralen Datenbank an, über die sich die Mitglieder im Rahmen der Suche nach Gleichgesinnten ("Matchmaking") und des Kontaktnetzwerkes ("Social Network") für den Aufbau von Interessensgruppen für die Bereiche Automobil, Autohändler, Werkstätten etc. kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen, welche für andere Mitglieder zu sehen sind und welche die Kontaktaufnahme untereinander ermöglichen. Die von autoplenum.de angebotenen Dienste beschränken sich auf die Vermittlung von Kontaktmöglichkeiten. autoplenum.de schuldet im Bereich "Matchmaking" und im Bereich des "Kontaktnetzwerkes" lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, garantiert aber nicht den Erfolg. autoplenum.de als Betreiber stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht. Gegenstand der angebotenen Dienste ist ausdrücklich nicht ein fortdauerndes oder wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das unmittelbar auf ein Zustandekommen einer Interessensgruppe / Freundschaft gerichtet ist.

(2) autoplenum.de bietet darüber hinaus den Mitgliedern über verschiedene Dienste / Datenbanken, z.B. "Automobildatenbank" sowie "POI-Datenbanken" verschiedene Informationen den Nutzern an. Die Verwendbarkeit der unter www.autoplenum.de angebotenen Informationen für bestimmte Zwecke wird nicht geschuldet.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Zugang zur Nutzung der Internetseite www.autoplenum.de setzt die Registrierung des Nutzers und dessen Einverständnis mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung von autoplenum.de voraus. Mit der Registrierung erkennt jedes Mitglied diese Nutzungsbedingungen an, die in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen der Autoplenum GmbH und dem registrierten Mitglied, welches sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

(2) Mit Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste entsteht ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Mitglied. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird das Mitglied auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Die eine Kostenpflicht beinhaltenden Vertragsverhältnisse entstehen dadurch, dass das Mitglied durch klicken auf das auf der jeweiligen Internetseite vorhandene Bestätigungsfeld die Zahlungsverpflichtung anerkennt und akzeptiert. autoplenum.de bietet derzeit noch keine kostenpflichtige Dienste an.

(3) Mit Benutzung der autoplenum.de Dienstleistung sichert jeder Nutzer zu:
1. dass die Angaben zur Person bei der Registrierung der Wahrheit entsprechen, genau, aktuell und vollständig sind,
2. dass insbesondere auch die Angaben des Nutzers bei der Anmeldung zu den kostenpflichtigen Diensten, welche insbesondere auch die Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Kreditkarteninformationen beinhalten, wahrheitsgemäß, genau, vollständig und aktuell sind,
3. dass er/ sie die persönlichen Angaben und Informationen zur Kontaktvermittlung stets vollständig, aktuell und auf dem neusten Stand halten wird,


(4) Für den Zugang zur autoplenum.de Dienstleistung müssen die Mitglieder über einen Internetzugang verfügen und sämtliche damit verbundenen Gebühren zahlen. Die Nutzer selbst sind dafür verantwortlich, sich die für diesen Zugang erforderlichen Mittel (z.B. Computer, Modem usw.) zu beschaffen.


(5) Für den Fall der rechtswidrigen Nutzung des autoplenum.de-Services, insbesondere bei einem Verstoß gegen eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden AGB`s durch einen Nutzer behält sich die Autoplenum GmbH vor, jederzeit den Zugang des betreffenden Nutzers zu den eine Anmeldung voraussetzenden Bereichen zu sperren, eingerichtete Accounts zu löschen, jegliche gegenwärtige oder künftige Nutzung der Dienste durch den Nutzer abzulehnen und weitere Maßnahmen bis hin zur Einleitung der strafrechtlichen Verfolgung zu ergreifen.


§ 4 Benutzerkonto des Mitgliedes

(1) Mit Abschluss der Registrierung bei autoplenum.de erhält jedes Mitglied ein festgelegtes Benutzerkonto mit dem dazugehörigen vom Nutzer ausgewählten Passwort und einem vom Nutzer gewählten Mitgliedsnamen.

(2) Jedes Mitglied ist für alle Aktivitäten, die von seinem Benutzerkonto ausgehen, vollständig selbst verantwortlich. Ebenso trägt jedes Mitglied selbst die Verantwortung für die Geheimhaltung des Passwortes und die Vertraulichkeit des Benutzerkontos. Das Mitglied verpflichtet sich, autoplenum.de oder dem Kundenservice jede unerlaubte Nutzung des Benutzerkontos und jede Sicherheitsverletzung unverzüglich schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen.

§ 5 Kostenpflichtige Dienste

(1) Die Nutzung der für die Mitglieder zugänglichen Leistungen auf www.autoplenum.de ist kostenfrei, solange der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf die Kostenpflicht des betreffenden Dienstes hingewiesen wird. Derzeit sind sämtliche Dienste von autoplenum.de kostenlos

(2) Zahlungen für die kostenpflichtigen autoplenum.de Dienste erfolgen grundsätzlich per Kreditkarte des Nutzers oder per Lastschrift. Andere Zahlungsweisen sind nur zulässig, soweit dies durch die Autoplenum GmbH ausdrücklich gestattet ist. Die im einzelnen anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.

(3) autoplenum.de gewährt den Nutzern den Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten erst mit vollständigem Eingang der für den entsprechenden Dienst fälligen Zahlung.

(4) Wird der Zugang eines Mitgliedes wegen eines Vertragsverstoßes gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch autoplenum.de einbehalten.

(5) Fragen hinsichtlich der Rechnungslegung oder Kosten sind per E-Mail zu richten an autoplenum.de oder den Kundendienst, die Autoplenum GmbH, Sonnenstr. 14, 80331 München; E-Mail info@autoplenum.de

§ 6 Einwendungen gegen Abrechnungen

(1) Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss das Mitglied spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten schriftlich gegenüber autoplenum.de erheben und begründen. Erhebt das Mitglied innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.

(2) Unwesentliche Beeinträchtigungen eines Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Diese Frist verlängert sich bei den Diensten mit Kostenpflicht für eine einmalige Nutzung auf fünf Tage. Voraussetzung einer wirksamen Beanstandung ist zudem, dass autoplenum.de gemäß § 17 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die fehlende Verfügbarkeit des kostenpflichtigen Dienstes haftet.

(3) Bei berechtigten Einwendungen erhalten Mitglieder, die eine "Abo"- Mitgliedschaft erworben und gezahlt haben, eine Verlängerung um den Zeitraum, für den das Mitglied berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat. Mitglieder, die für eine einmalige Nutzung gezahlt haben, erhalten eine Gutschrift für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung.

(4) Im Falle berechtigter Einwendungen kann das Mitglied autoplenum.de eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung setzen und eine Gutschrift/ Verlängerung des Abos nach (3) verlangen. Erfolgt die ordnungsgemäße Nacherfüllung innerhalb der Frist nicht, ist der Grund der Beanstandung also nicht behoben, hat das Mitglied ein Recht auf Kündigung des Vertrages. Die Rückerstattung nicht verbrauchter Guthaben richtet sich dann nach § 13 Ziff. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 7 Dauer

Die Dauer des Vertragsverhältnisses ist grundsätzlich unbestimmt, solange die Nutzung durch den Nutzer in Übereinstimmung mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt und nicht gegen Gesetze verstößt.

§ 8 Informationen zum Datenschutz

Die von autoplenum.de angebotene Dienstleistung erfordert die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung und Weiterleitung personenbezogener Daten. autoplenum.de achtet die Privatsphäre aller Personen, die autoplenum.de besuchen. Erhobene Daten der Nutzer werden nach Maßgabe der Datenschutzgesetze, insbesondere entsprechend dem Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) und entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verwendet.

Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung von autoplenum.de zu entnehmen.

§ 9 Ausschließliche Nutzung des Services durch Mitglieder/ Abtretungsverbot

(1) Soweit nicht an anderer Stelle anders geregelt, verspricht autoplenum.de den Mitgliedern ein nicht exklusives, unübertragbares und beschränktes Recht zur persönlichen und privaten Nutzung der Website und des darin enthaltene Materials soweit das Mitglied die Voraussetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfüllt.

(2) Die Nutzer verpflichten sich, ihre Rechte aus den Verträgen mit autoplenum.de als registrierte Nutzer bzw. abonnierte Mitglieder nicht abzutreten, zu übertragen und keinerlei Nutzungsrechte an andere Personen zu erteilen. Den Nutzern ist bekannt, dass nur sie selbst den persönlichen Account und das dazugehörige Passwort benutzen dürfen.

(3) autoplenum.de ist berechtigt, dem Nutzer den Account zu löschen oder zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der betreffende Nutzer den Zugang über den Account und das Passwort mit einer anderen Person teilt.

§ 10 Pflichten der Mitglieder/ Rechtsfolgen von Verstößen

(1) Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails oder andere Nachrichten bzw. Daten von Mitgliedern, die es im Zusammenhang mit der Nutzung der autoplenum.de Dienstleistung erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung der betreffenden Mitglieder/ Urheber Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen, und/ oder URLs anderer Mitglieder. Untersagt ist die Weiterleitung jeglicher Daten von Personen ohne Mitgliedschaft bei autoplenum.de.

(2) Der Nutzer allein ist verantwortlich für die von ihm innerhalb der Dienste ausgestellten, verbreiteten oder an andere Mitglieder übermittelten Inhalte, Daten und Materialien. Der Nutzer sichert zu, das gesamte Angebot von autoplenum.de, sämtliche autoplenum.de Dienste sowie deren Inhalte nicht missbräuchlich und nur in Übereinstimmung mit den jeweils anwendbaren Gesetzen der zuständigen Gerichtsbarkeit zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer:

a) keine Informationen, Daten, Inhalte und Materialien zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen, die gegen Gesetze verstoßen, wie z.B. andere Personen herabsetzende, beleidigende, pornographische, Gewalt verherrlichende, rassistische, volksverhetzende oder andere sittenwidrige Inhalte,

b) keine Benutzernamen zu verwenden, die gegen Gesetze verstoßen oder die geeignet sind, Gefühle oder Rechte anderer Mitglieder (insbesondere: Namens- Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Verboten sind insbesondere Gewalt verherrlichende und volksverhetzende Namen sowie solche, die in Verbindung mit Sodomie, Kinderpornographie, Inzest, politischem oder religiösem Extremismus/ Fanatismus oder mit terroristischen Organisationen/ Personen in Verbindung gebracht werden können.

c) die Dienstleistung von autoplenum.de nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen bzw. weitere Rechte Dritter, wie z.B. deren Persönlichkeitsrecht bzw. deren Würde, zu verletzen,

d) keine Informationen, Daten Inhalte und Materialien auszustellen, an andere Mitglieder zu versenden oder sonst zu verbreiten, die andere Personen zu gesetzwidrigen Handlungen, wie z.B., Suicid, eine das Leben gefährdende Behandlungsmethode, Verletzung der Privatsphäre anderer, Beschaffung oder Herstellung von Computerviren, Herstellung oder Kauf von Waffen verleiten,

e) keine Informationen, Daten, Inhalte oder Materialien auszustellen, an andere Mitglieder zu versenden oder sonst zu verbreiten, um persönliche Daten anderer oder Passwörter anderer für gewerbliche oder gesetzwidrige Zwecke zu verwenden,

f) keine Informationen, Daten, Inhalte oder Materialen zu gewerblichen Zwecken auszustellen, an andere Mitglieder zu versenden oder sonst ohne die schriftliche Genehmigung durch autoplenum.de zu verbreiten,

g) nicht vorsätzlich falsche, irreführende oder gesetzwidrige Handlungen provozierende Informationen auszustellen oder sonst zu verbreiten und auch jegliches sonstige missbräuchliche, obszöne, verleumderische oder andere bedrohende oder diffamierende, Verhalten zu unterlassen,

h) den freien Zugang anderer Nutzer zu den verschiedenen Angeboten und Diensten nicht einzuschränken oder zu verhindern,

i) keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von autoplenum.de zu speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von autoplenum.de zu gefährden und keine "Kettenbriefe" oder unbrauchbare Emails ( "junk mail") zu versenden,

j) ein ständiges Wiederholen von Sätzen bzw. das Bilden eines Buchstabensalates ("Flooding") zu unterlassen,

k) nicht bewusst Daten zu versenden oder heraufzuladen, die einen Virus enthalten,

l) keine Daten auszustellen, zu vervielfältigen, zu versenden oder sonst zu verbreiten, die Software bzw. sonstiges Material enthalten, welches urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn der Nutzer ist Inhaber der betreffenden Rechte oder handelt mit Zustimmung des Inhabers dieser Rechte, insbesondere anderen keine Raubkopien von Computerprogrammen oder Links zu diesen, keine Raubkopien von Musikdateien oder Links zu diesen und auch keine Informationen zur Umgehung eines installierten Kopierschutzes zur Verfügung zu stellen und zu verbreiten,

m) sich auch nicht als andere Person auszugeben und eine falsche Identität vorzutäuschen,

n) keine Inhalte auszustellen, an andere Mitglieder zu versenden oder sonst zu verbreiten, welche zugangsbeschränkte, Passwort geschützte oder versteckte, d.h. nicht mit anderen Seiten verlinkte, Seiten oder Materialien enthalten,

(4) Es ist untersagt, die Dienste von autoplenum.de zu gewerblichen Zwecken, insbesondere zum Anpreisen, oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen oder zur Einholung solcher Angebote zu nutzen, es sei denn dies erfolgt mit ausdrücklicher Erlaubnis von autoplenum.de,

(5) Auch wenn autoplenum.de das Verhalten der Mitglieder außerhalb dieser Seiten nicht überprüfen kann, liegt eine Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen darin, über die Dienste von autoplenum.de erlangte Informationen zu dem Zweck zu gebrauchen, andere herabzusetzen, zu schädigen, Waren oder Dienstleistungen anzubieten oder sonst ohne deren ausdrückliche Zustimmung mit anderen Mitgliedern in Kontakt zu treten. Um die Mitglieder vor unerwünschter Werbung oder unerwünschten Ansuchen anderer zu schützen, behält sich autoplenum.de das Recht vor, die Anzahl der E-Mails, die ein Mitglied innerhalb von 24 Stunden versenden kann, nach eigenem Ermessen einzuschränken.

(6) Die Nutzer sind verpflichtet, Verstöße gegen die Sicherheitsbestimmungen, wie Verlust, Diebstahl, unerlaubte Mitteilung oder Nutzung der Identitätsdaten des Nutzers oder seines/ ihres Passwortes unverzüglich mitzuteilen. Bis zu dieser Mitteilung über Verstöße gegen die Sicherheitsbestimmungen ist der Nutzer selbst verantwortlich für jede unerlaubte oder sonst rechtswidrige Nutzung der Dienste über seinen Account.

(7) Wenn Anhaltspunkte für eine gesetzwidrige oder sonst unzulässige Nutzung nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen, ist autoplenum.de berechtigt, den Zugang zu diesen Inhalten/ Daten zu sperren oder diese Inhalte/ Daten zu löschen. Gleichfalls ist autoplenum.de berechtigt, den Zugang des betreffenden Nutzers zu sperren. In Zweifelsfällen hat autoplenum.de das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der streitigen Nutzung bzw. des streitigen Inhaltes.

(8) Bei Verstößen gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen, insbesondere bei Gesetzesverstößen, ist autoplenum.de berechtigt, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen. Gleichfalls wird autoplenum.de in diesem Fall nach eigenem Ermessen über die Einleitung strafrechtlicher und zivilrechtlicher (Gerichts-)verfahren entscheiden und entsprechende Verfahren gegen den betreffenden Nutzer einleiten.

§ 11 Urheberrechte/ gewerbliche Schutzrechte

(1) Die Inhalte und Materialien auf www.autoplenum.de , insbesondere auch die autoplenum.de Datenbanken, Berichte, Graphiken, Logos, Symbole und Bilder sind durch Urheberrechte und andere gewerbliche Schutzrechte von autoplenum.de oder weiteren Rechtsinhabern, die autoplenum.de entsprechende Nutzungsrechte übertragen haben, geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, bestehende Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte von autoplenum.de und anderen zu achten. Insbesondere ist es ohne ausdrückliche Erlaubnis nach dem geltenden Urheberrecht bzw. Recht des gewerblichen Rechtsschutzes untersagt:

a) die urheberrechtlich geschützten Inhalte von autoplenum.de oder die Dienste von autoplenum.de auszustellen, zu verändern, zu übertragen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, abzuändern oder abgeändert zu verbreiten oder sonst zu verwerten,

b) Inhalte zu den Angeboten auf www.autoplenum.de hinzuzufügen oder von den Angeboten www.autoplenum.de zu löschen

c) die Inhalte von www.autoplenum.de oder die Dienste von autoplenum.de sonst zu verändern,

d) Eigentümerkennzeichen (Label) aus den Inhalten von www.autoplenum.de oder den Diensten von autoplenum.de zu entfernen,

(2) Der Nutzer sichert zu und haftet dafür, bei der Ausstellung, Versendung und sonstiger Verbreitung sämtlicher Informationen, Daten und Inhalte Urheberrechte Dritter zu beachten und Informationen, Daten und sonstige Inhalte nur mit Zustimmung des Urhebers auszustellen, zu versenden oder sonst zu verbreiten oder an Dritte weiterzugeben.

§ 12 Überprüfung von Inhalten

autoplenum.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, sämtliche Inhalte und Materialien, einschließlich Fotografien/ Grafikdateien auf ihre Übereinstimmung mit geltenden Gesetzen und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und nach eigenem Ermessen abzuändern oder zu löschen, soweit dies erforderlich ist.

§ 13 Vertragsbeendigung

(1) Jedes Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit der Abmeldung werden die für die Profile des entsprechen Mitgliedes gespeicherten Daten gelöscht und das in § 3 (1) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet.

(2) Wenn ein Mitglied eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in § 3 (2) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Mit der Abmeldung verzichtet das Mitglied auf die weitere Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste. Dies bedeutet, dass das Mitglied, welches sich abmeldet, die geleisteten Zahlungen nicht, auch nicht anteilig, zurückerstattet erhält.

(3) autoplenum.de ist berechtigt, den Account und den Zugang eines Mitglieds zu den Diensten zu sperren oder zu löschen, wenn der Verdacht des Missbrauchs der Dienste oder eines ähnlichen rechtswidrigen bzw. diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechenden Verhaltens besteht. Bei Verletzungen der vertraglichen Vereinbarungen und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird autoplenum.de dem entsprechenden Nutzer den Zugang zu den Diensten sperren und dem Nutzer das Nutzungsrecht entziehen. Eine Erstattung geleisteter Zahlungen erfolgt in diesem Fall nicht.

(4) autoplenum.de ist berechtigt, die angebotenen Dienste jederzeit mit oder ohne Ankündigung/ Mitteilung ganz oder teilweise einzustellen. Mitglieder, die zum Zeitpunkt der (teilweisen) Einstellung der Dienste einen noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch auf die entsprechenden eingestellten Dienste haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs.

§ 14 Kommunikation

(1) Mitteilungen von autoplenum.de an die Mitglieder erfolgen per E-Mail oder über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login". Teil der Dienste von autoplenum.de ist es, den Mitgliedern über E-Mail und andere Mittel Erweiterungen und Änderungen der Angebote und Dienste oder weitere auf die Interessen der Mitglieder abgestimmte Informationen mitzuteilen. Details hierzu können der Datenschutzerklärung von autoplenum.de entnommen werden. Die Nutzer haben die Möglichkeit, auf zahlreiche E-Mail-Mitteilungen zu verzichten, wenn sie den Anweisungen in der erhaltenen Mail oder den Anweisungen in der Datenschutzerklärung von autoplenum.de folgen. Auch wenn die Nutzer die Entfernung aus den Verteilern für bestimmte E-Mails verlangen können, ist autoplenum.de berechtigt, E-Mails an die Nutzer zu versenden, die die Nutzer interessieren könnten.

(2) Mitteilungen der Mitglieder an autoplenum.de müssen per E-Mail oder auf dem Postweg an die auf den Seiten von autoplenum.de genannten Adressen (z.B. info@autoplenum.de) gerichtet werden.

§ 15 Verknüpfung mit Websites Dritter/ Haftungsausschluss für Seiten Dritter

(1) Die Seiten von autoplenum.de enthalten Verknüpfungen (sog. Hyperlinks) zu Webseiten von Dritten. Diese sind nicht Teil des Angebotes und der Dienste von autoplenum.de.

(2) Die in den Websites Dritter angebotenen und erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für das Mitglied kostenpflichtig sein. Das Mitglied ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Angebote und Dienste Dritter über deren Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. autoplenum.de ist weder Partei noch Vertreter des Anbieters der verlinkten Website.

(3) autoplenum.de hat keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten Webseiten Dritter und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen bzw. distanziert sich hiermit ausdrücklich von deren Inhalten. Diese Erklärung gilt für alle auf www.autoplenum.de und deren Unterseiten befindlichen Links und für alle Seiten, zu denen die Banner führen. autoplenum.de erklärt, dass zum Zeitpunkt der durch autoplenum.de gesetzten Links die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren.

(4) autoplenum.de übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Materialien und Daten der verlinkten Internetseiten Dritter. Insbesondere haftet autoplenum.de nicht für die Verletzung von Urheberrechten, Marken- und Persönlichkeitsrechten, die auf einer mit einem Hyperlink versehenen Seite begangen werden.

§ 16 Bewertungen

Im Interesse aller Nutzer sind ausschließlich sachliche und wahre Begebenheiten bei den Bewertungen zulässig. Unsachliche Angaben sowie Behauptung falscher und /oder ehrenrühriger Tatsachen sind nicht gestattet. Ebenso sind Beleidigungen sowie Schmähkritik (persönlich herabsetzende Kritik) in den Bewertungen unzulässig. autoplenum.de behält sich zum Schutze der Nutzer vor, Bewertungen mit vorgenannten Inhalten jeder Zeit zu löschen. Wir bitten unsere Nutzer, uns im eigenen Interesse unter "Feedback" unzulässige Bewertungen zu melden.

§ 17 Nutzungsrechte

(1) Mit dem Einstellen von Inhalten (Erfahrungsberichten) und/oder mit der Übertragung von Fotos räumen Sie autoplenum.de an diesen Inhalten bzw. Fotos das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, die Inhalte und Fotos zusammen mit dem von Ihnen gewählten Benutzernamen zu nutzen.

(2) autoplenum.de ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und Ihres Persönlichkeitsrechts insbesondere berechtigt, Ihre Bewertungen und Fotos im Rahmen des autoplenum.de-Dienstes zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.

(3) Zur Bearbeitung der von Ihnen bereitgestellten Inhalte und Fotos ist autoplenum.de nur insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung bzw. aus redaktionellen Gründen erforderlich ist.

(4) autoplenum.de ist nicht verpflichtet, seinen Mitgliedern für die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte ein Honorar zu bezahlen.

(5) Die Mitglieder versichern, über sämtliche Rechte an dem von Ihnen übertragenen Inhalten und Fotos zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an autoplenum.de übertragen zu können. Auf Fotos abgebildete Personen müssen volljährig sein und haben in den Upload eingewilligt bzw. verfügen über die entsprechende Einwilligung der Erziehungsberechtigten.

(6) Ein Anspruch auf Veröffentlichung der von Ihnen übertragenen Inhalte und Fotos auf autoplenum.de besteht nicht. autoplenum.de entscheidet über die Veröffentlichung nach freiem redaktionellem Ermessen. Bei Fotos ist autoplenum.de nicht verpflichtet, den Fotografen zu nennen.

(7) Sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch ein Mitglied und/oder des Uploads und/oder der Verwertung von Fotos Ansprüche gegen autoplenum.de geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), ist das Mitglied verpflichtet, autoplenum.de sämtlichen Schaden zu ersetzen, der durch eine schuldhafte Pflichtverletzung entsteht.

§ 18 Haftung von autoplenum.de

(1) Die Angebote und Leistungen auf www.autoplenum.de , einschließlich der kostenpflichtigen Dienste, erfolgen im Ist-Zustand und ohne Garantien, gleich welcher Art.

(2) Sämtliche Informationen, Angebote und Leistungen auf www.autoplenum.de erfolgen ausschließlich zu Unterhaltungszwecken. Sie stellen keine professionelle Beratung oder Ersatz einer professionellen Beratung dar. Bestimmte Ergebnisse oder die Eignung der Dienste für bestimmte Zwecke werden von autoplenum.de nicht geschuldet. autoplenum.de garantiert dementsprechend nicht die Richtigkeit, Genauigkeit und Verlässlichkeit von Ergebnissen der angebotenen Dienste oder der angebotenen Dienste selbst, von Ratschlägen, Produkten, Informationen, Inhalten und Materialien auf www.autoplenum.de.

(3) autoplenum.de garantiert nicht, dass die Nutzung der Dienste auf www.autoplenum.de absolut sicher, stets verfügbar und komplett fehler- und virusfrei ist.

(4) autoplenum.de stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Mitglieder miteinander in Kontakt treten und Informationen austauschen sowie gewisse Datenbankabrufe (Autodatenbank, POI-Datenbank etc.) durchführen können. autoplenum.de hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Mitglieder können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder die Dienste missbräuchlich zu vertrags- und gesetzeswidrigen Zwecken nutzen. autoplenum.de kann aus diesem Grund keine Verantwortung für die Richtigkeit dieser Informationen übernehmen. autoplenum.de übernimmt dementsprechend keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Mitgliederprofile und die Kompatibilität mit anderen Mitgliedern.

(5) Für die Richtigkeit der ausgetauschten und unter www.autoplenum.de und deren Unterseiten präsentierten Informationen und Ratschläge übernimmt autoplenum.de keine Haftung. Mitglieder können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder die Dienste missbräuchlich nutzen.

(6) Jeder Nutzer haftet in vollem Umfang für die von ihm veröffentlichten Texte, Bilder, Daten und Materialen. autoplenum.de übernimmt hierfür keine Haftung. Für die unzulässige und gesetzeswidrige Nutzung von autoplenum.de ist die Haftung ausgeschlossen.

(7) autoplenum.de übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste von autoplenum.de haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten aufgrund höherer Gewalt oder sonstigen Ereignissen, die autoplenum.de nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen der Dienste übernimmt autoplenum.de keine Haftung.

(8) autoplenum.de haftet nicht für Schäden an Computersystemen die bei der Nutzung des Angebotes von autoplenum.de durch Verschulden des Hosting- oder Internetproviders entstehen.

(9) autoplenum.de haftet im übrigen nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung bzw. einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von autoplenum.de, seiner Organe oder Erfüllungsgehilfen resultieren. Die Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Garantieversprechen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung findet ausdrücklich auch keine Anwendung bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die autoplenum.de voll haftet.

(10) In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet autoplenum.de nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Der Höhe nach ist die Haftung im Falle einfacher Fahrlässigkeit beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

(11) Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 19 Freistellung

(1) Jedes Mitglied stellt autoplenum.de hiermit von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die andere Mitglieder oder Dritte gegenüber autoplenum.de bzw. Tochtergesellschaften von autoplenum.de wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Website von autoplenum.de eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website von autoplenum.de geltend machen.

(2) Jeder Nutzer stellt autoplenum.de darüber hinaus von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen, Ansprüchen und Kosten frei, welche sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung, Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Verletzung von Immaterialgüterrechten und anderen Rechtsverletzungen durch andere Mitglieder ergeben. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt autoplenum.de vorbehalten. Die Nutzer unterstützen autoplenum.de bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Es wird darauf hingewiesen, dass Mitglieder durch andere Mitglieder unerwünscht mit Inhalten in Kontakt kommen können, die obszön oder vulgär sind und unseren AGB nicht entsprechen. Jedes Mitglied hat die Art von Informationen, die es durch unseren Service an andere Nutzer versendet und verbreitet sorgfältig auszuwählen. Das Risiko der Nutzung des Services von autoplenum.de liegt ausschließlich beim Nutzer.

§ 20 Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht

Die Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen des Nutzers gegen Ansprüche von autoplenum.de ist nur gestattet, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Nutzers unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 21 Vertragsübernahme durch Dritte

autoplenum.de ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Das Vertragsverhältnis wird in diesem Fall mit dem Rechtsnachfolger von autoplenum.de fortgesetzt.

§ 22 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

autoplenum.de behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbestimmungen jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden davon umgehend unter Hervorhebung der Änderungen per E-Mail an die bei der Registrierung hinterlassene E-Mail-Adresse informiert und aufgefordert, ihr Einverständnis zu den geänderten AGB zu geben. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von einem Monat, nachdem er per E-Mail informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten AGB wirksam. Auf die Folgen des unterbliebenen Widerrufs bei Ablauf der Frist werden die Nutzer mit Bekanntgabe der Änderungen per E-Mail hingewiesen.

§ 23 Widerrufsrecht des Nutzers

Das Mitglied ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit autoplenum.de innerhalb von zwei Wochen ab Vertragsbeginn (Tag der Registrierung) ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Autoplenum GmbH, Sonnenstr. 14, 80331 München, E-Mail: info@autoplenum.de Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn autoplenum.de mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitgliedes vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder wenn das Mitglied diese selbst veranlasst hat.

§ 24 Schlussvorschriften

(1) Abweichende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen, die aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehen, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung wirksam geschlossen werden kann, ist Gerichtsstand München.

(3) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung treten, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Zwecks vereinbart hätten, wenn sie von der Unwirksamkeit der Bestimmung Kenntnis gehabt hätten. Entsprechendes gilt für Lücken in diesen AGB.

§ 25 Vertretungsberechtigte

Die Autoplenum GmbH hat ihren Sitz in der Sonnenstr. 14, 80331 München und wird vertreten durch Ihre Geschäftsführer Herrn Malte Krüger.